Wir schalten das Internet ab machen das Internet sauber. Ihre Europäische Union, i. A. Cecilia Malmström. Ein Name, der immer wieder auftaucht, wenn der Mageninhalt nach draußen will.
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Nachtwächter
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Nachtwächter
Es ist ja ganz schrecklich, dass die BRD jetzt ein Verfahren reingedrückt bekommt, weil sie die Vorratsdatenspeicherung nicht eingeführt hat. Und es wird ja auch ganz breit durch die Medien und sonstigen Mädchen getreten, wie schrecklich das ist und wie alternativlos die anlasslose Totalüberwachung der Menschen in der BRD ist und jetzt kostet es vielleicht auch richtig Knete, wenn Frau Cecilia Malmström nicht einen Teil ihrer Träume durchgesetzt bekommt. Das muss man ja an die große Glocke hängen, dass es nur so bimmelt. Von diesen Verfahren gibt es zwar ein paar Handvoll mehr und das ist zwar alles ein bisschen verlogen…
Wegen Verstößen der Bundesrepublik gegen die Freizügigkeitsrechte von EU-Bürgern läuft derzeit eines von rund 80 EU-Vertragsverletzungsverfahren. Darüber rede weder der Bundesinnenminister noch die Hardlinerfront aus Union und SPD. Das zeige, wie wenig sich die Bundesregierung sonst aus solchen Verfahren mache und wie verlogen in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung argumentiert werde.
…aber das weiß das dumm gehaltene Stimmviech ja nicht.
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Nachtwächter
Na, wisst ihr noch, mit welchem Angstdampfhammer die damals die Vorratsdatenspeicherung der gesamten Telekommunikation durchgedrückt haben? Richtig, mit der Terrorabwehr, sonst explodieren hier noch wegen des Internet überall die erweiterten Selbstmordbomber in den Verkehrsmitteln und die Betontürmchen stürzen allüberall brennend in sich zusammen, dass es nur so gesprengt aussieht. Nun hat Zensursula 2.0, Cecilia Malmström, sich mal angeschaut, was da so im europäischen Orwell-Staat an Daten gesammelt wird und war völlig überrascht ob der vielen Dinge, die sie gar nicht kannte. Aber immerhin zeigte sie doch hocherfreut, dass damit unter anderem auch einzelne Fälle von Mord, Totschlag, Diebstahl und Betrug aufgeklärt wurden. Ja, richtig, Diebstahl und Betrug sind auch dabei, denn es wäre ja absurd, anzunehmen, dass so eine mit dem Angsthammer des terroristischen Mordbombens durchgedrücktes Überwachungsinstrument nur zur Terrorbekämpfung eingesetzt würde.
Und da kommt auch gleich ein Ausblick: »Gleichzeitig entwickelten sich aber die Methoden und die Propaganda der Terroristen weiter und es sei daher wichtig, diesen Gefahren entgegenwirken zu können. Vor allem die Verbreitung von Terrorpropaganda über das Internet mache den Mitgliedsländern Sorge« – ob der Begriff »Terrorpropaganda« wohl auch sehr schnell eine gewisse Ausweitung erfahren wird, wenn er erst einmal erfolgreich dazu benutzt wurde, Zensurinfrastrukturen durchzusetzen? Ich bin mir sicher, dass das geschehen wird.
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Bürgerentrechtspartei des Tages: Die FDP. Wie eigentlich immer. Außer vielleicht mal im
Werben um StimmviecherWahlkampf. -
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Und das ZDF macht Stimmung für die EU-Zensursula namens Cecilia Malmström: Here we go again. The same old lies again. The empty words again. The pigs can fly again…
YouTube Direktlink: Sol Invictus, MediaAch so, kurzer Nachtrag: Eine Übersetzung des Textes gibt es hier.
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Nachtwächter
Die BRD heißt jetzt EU und die Zensursula von der Goebbels heißt jetzt Cecilia Malmström, aber sonst ändert sich nichts.