Déjà vu des Tages: Ich habe meine Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen angefertigt…
Tagesarchiv 29. Juli 2013
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Nachtwächter
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Nachtwächter
Kotzreiz des Tages: Es darf ja nichts geben, was nicht noch irgendwie vermarktet wird. In Berlin zum Beispiel, da kann man sich als Tourist für knapp zehn Euro durch die »Obdachlosen-Szene« führen lassen.
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Nachtwächter
Die SPD fordert ja wahlkampfwirksam einen gesetzlichen Mindestlohn von acht Euro fuffzich die Stunde. Nur selbst sieht die Hartz-IV- und Lohndumpingpartei halt nicht ein, so viel zu zahlen…
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Nachtwächter
Ist doch toll, dass die Nachrichten in den öffentlich-schrecklichen Anstalten immer wieder einmal eine Viertelstunde »Brennpunkt« zwischen Aktueller Camorra und Abendprogramm-Sedierung einschieben, um uns auf die ganz wichtigen Nachrichten hinzuweisen, die besonderer Aufmerksamkeit und Hintergrundberichte bedürfen. Zum Beispiel das Wetter…
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Bio
»Das Gutachten/Die Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen ist fertig
Liebe Freunde –
„Was lange währt, wird endlich gut“: Die lange ersehnte, rein verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit dem Unrecht der Sanktionen ist da.
Ursprünglich hatten wir gedacht, ein juristisches Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV erstellen zu lassen.
Nach etlichen Wendungen ist jetzt sogar ein fertiger „Antrag auf eine Richtervorlage“ daraus geworden. Das ist: ein vollständiges juristischen Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen, dieses aber schon in eine Form gebracht, dass man es gleich als Klage beim Sozialgericht einreichen und ein Richter daraus eine Klage nach Karlsruhe verfassen kann.[…]
[…]Der hier veröffentlichte „Antrag auf Richtervorlage“ soll allen, die ihn verwenden wollen, uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Er liegt für Menschen unter 25 Jahren und für Menschen über 25 Jahren vor. Je mehr Menschen ihn nutzen, desto mehr Richter werden vor die Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen gestellt – und desto eher besteht Aussicht, dass ein Richter die Vorlage tatsächlich nach Karlsruhe weiterreicht.[…]«