Und hier die Liste des Tages: Liste aller vom BVerfG für nichtig oder verfassungswidrig erklärten Bundesgesetze ab 1990.
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Und hier die Liste des Tages: Liste aller vom BVerfG für nichtig oder verfassungswidrig erklärten Bundesgesetze ab 1990.
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Harald am 27.7.2012 um 15:04
Und es gibt schon eine Lösung:
http://www.der-postillon.com/2012/07/bunde sverfassungsgericht-erklart.html
cassiel am 28.7.2012 um 23:33
Kann einer mal eine Liste der vom BVerfG seit 1990 gar nicht erst zur Entscheidung angenommenen Beschwerden?
—
Eine schlechte Demokratie-Krücke ist besser als gar keine, aber sie bleibt eine schlechte Demokratie-Krücke.
Nachtwächter am 29.7.2012 um 12:01
Puh, ich glaube, das wird eine verdammt lange Liste. Zumal das im Gegensatz zu den Entscheidungen auch gar nicht so richtig öffentlich dokumentiert ist.
Sven am 30.7.2012 um 21:18
Falls das Thema noch interessiert: Ich habe mal geguckt, wer seit 1949 unter Berücksichtigung der Amtszeit für die meisten verfassungswidrigen Gesetze verantwortlich war. Kohl hätte ich dabei allerdings mehr als einen Platz im Mittelfeld zugetraut.
http://www.svenbuechler.de/?p=10533
Nachtwächter-Blah » Vor kurzem kam hier die Frage auf wie viele Verf… am 7.8.2012 um 11:32
[…] kurzem kam hier die Frage auf wie viele Verfassungsbeschwerden erst gar nicht angenommen würden. Ich tippe mal auf […]