Kommentare zu: Was bedeuten wohl die folgenden Worte im … http://localhost/blah-dev/2008/06/16/was-bedeuten-wohl-die-folgenden-worte-im/ Kurz und knapp und blah... Wed, 31 Jul 2013 20:21:22 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.6 Von: cassiel http://localhost/blah-dev/2008/06/16/was-bedeuten-wohl-die-folgenden-worte-im/comment-page-1/#comment-1208 cassiel Mon, 16 Jun 2008 20:33:47 +0000 http://localhost/blah-dev/2008/06/16/was-bedeuten-wohl-die-folgenden-worte-im/#comment-1208 Jedes Gesetz und jede Verfassung ist nur so gut wie die die die Auslegungshoheit besitzen bzw. diese (direkt-)demokratisch kontrolliert werden.

Wer sich schon länger mit (direkter) Demokratie befasst ist mit der phantasievollen Auslegung der Verfassungen durch Verfassungsrichter bereits bestens vertraut. So entschied das Bayerische Verfassungsgericht 1948 gemäß dem Verfassungsgrundsatz »Mehrheit entscheidet« noch gegen die Einführung eines Zustimmungsquorums.
1999 war das den vom CSU mit absoluter Mehrheit dominierten Landtag gewählten Verfassungsrichtern egal, spielten sich als Legislative auf und führten das Zustimmungsquorum bei Verfassungsänderungen ein.

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Von: Daniel Weigelt http://localhost/blah-dev/2008/06/16/was-bedeuten-wohl-die-folgenden-worte-im/comment-page-1/#comment-1207 Daniel Weigelt Mon, 16 Jun 2008 18:09:15 +0000 http://localhost/blah-dev/2008/06/16/was-bedeuten-wohl-die-folgenden-worte-im/#comment-1207 Vielleicht sollte das Land Hessen das Wort »unentgeltlich« durch das Wort »umsonst« ersetzen…

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