Hui, wer stellt denn da die Torrents mit den Moviez zum Downloaden ins Internet?
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Nachtwächter
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Nachtwächter
Kann bitte einmal ein_e hirngesegneter Justizminister_in den Richtern in der BRD eine Zwangsschulung verpassen, in der ihnen in das Gehirn gehämmert wird, dass Screenshots leicht und beliebig manipulierbar sind und deshalb keine Beweismittel sein können?! Oder hat hier wirklich noch niemand gemerkt, dass Juratrollerei und Prozesshanselei durch die Contentindustrie und ein paar halbseidene Anvergewälte zum Geschäftsmodell geworden sind?
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Nachtwächter
Das OLG Frankfurt spricht in Absurdistan Recht und hat – Achtung bei der folgenden Interpretation, ich bin kein Jurist – mal eben zur Verbreitung von Software zum Filesharing in der BRD eine weitgehende Aufklärungspflicht erforderlich gemacht. Wer solche Software zum Download anbietet und diesen Pflichten nicht Genüge tut, kann für eventuelle Abmahnkosten haftbar gemacht werden. Anders, als Heise Online das schreibt, würde dieses Einzelfallurteil, wenn es zum allgemeinen Rechtsverständnis würde, nicht nur »Abofallen-Betreiber« und ähnliches Geschmeiß in eine Art »erweiterter Störerhaftung« nehmen, sondern es beträfe auch jedes Software-Verzeichnis im Internet und jede Linuxdistribution (eine Schenkung ist ja auch ein Vertrag). Und ich sehe da – wohlgemerkt, als Nichtjurist – sehr wohl eine über den Einzelfall hinausgehende Anwendbarkeit. Sollte sich dieses etwas bizarre Rechtsverständnis durchsetzen (es ist etwa so, als müsste man zumindest in bestimmten Fällen beim Autokauf darauf hingewiesen werden, dass es Verkehrsregeln gibt), dann könnte auf so manchen Distributor und Downloadanbieter der letzten fünfzehn Jahre noch das eine oder andere Kostenrisiko zurollen.
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Nachtwächter
Na, möchte mal jemand einen klitzekleinen Eindruck davon bekommen, wie viel Geld mit dem BRD-typischen Abmahnunwesen umgesetzt wird?
Nachtrag: Ist aber alles gar nicht so schlimm. Als Abmahner kann man ja scheinbar doch noch was Anständiges werden. Zum Beispiel Verbraucherschützer. *göbel!*
Nachtrag Zwei: Auch beim Lawblog lesen.
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Nachtwächter
Wie man als Vertreter der Contentindustrie die Zahlen erzeugt, die man gerade für seine »Argumentation« vom kriminellen Internet, das das ganze schöne Geschäft ruiniert, braucht? Na, zum Beispiel, indem man den Begriff »illegal« kreativ definiert…
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Nachtwächter
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Und dann waren da noch die drei Absätze die in der »Zeit« verschwanden…
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Nachtwächter
Na, abgemahnt fürs Filesharing? Das könnte ein Kontakt mit einem zwar für die Betreiber lukrativen, aber in der BRD illegalen Geschäftsmodell sein. Gut, das ist jetzt nicht gerade bewiesen, aber sollte das Beschriebene nur ein bisschen der Wirklichkeit des anwaltlichen Handelns einiger Leute da draußen entsprechen, denn zeigte es auch, wie das mit dem »Rechtsfreien Raum Internet«, von dem die classe politique ständig labert, wirklich aussieht. Und die Rechtsunsicherheit in der BRD, die so einen Irrsinn ermöglicht, ist politisch gewollt. Und zwar von der gesamten CDUSPDFDPGRÜNETC…
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Nachtwächter
Warum sollte so ein Provider auch neutral sein. In Großbritannien wird den Filesharern einfach die Leitung zum Internet gekappt, wenn sie etwas urheberrechtlich geschütztes Zeug verbreiten. Woran der Provider das merkt? Na, wahrscheinlich untersucht er den gesamten Datenverkehr zu jeder einzelnen, verkackten IP-Adresse. So langsam wird es mit dem Web Drei Null…
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Nachtwächter
Die USA sind nicht so eine Bananenrepublik wie die BRD. Neben vielen anderen Dingen käme es in unserer BRD wohl niemals vor, dass ein Richter ganz offen einen »offensichtlichen Rechtsfehler« in einem seiner Verfahren einräumt.