Und die Hoffnung – sie stirbt nie!
So kommt es, dass sich »überall« neue Parteien bilden, in Deutschland, wie auch in Spanien. Es scheint mir gerade so, als wäre die Hoffnung eine Erfindung des Systems um die Spaltung aufrecht zu erhalten, ja noch voran zu treiben.
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Bio
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Nachtwächter
Vorwürfe […] reichen von mangelnder parteiinterner Demokratie über Zwang zur Parteilinie bis hin zu Mobbing – ich habs mir bei der SPD niemals anders vorgestellt. Und dafür hat mir der Blick aus relativer Ferne gereicht…
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Nachtwächter
Nicht, dass in der BRD noch jemand mitbekommt, dass Abgeordnete nur noch dann im Parlament (ein Wort, das übrigens von »parlieren« kommt) reden dürfen, wenn der Fraktionsvorstand damit einverstanden ist und wenn sie keine von der Meinung des Fraktionsvorstandes abweichende Meinung vertreten. In der nächsten Stufe der Entdemokratisierung der BRD ersetzt man die Abgeordneten einfach durch ferngesteuerte, handhebene Puppen und die Schaukampfreden im Plenarsaal könnten doch auch in viel besserer Qualität von einer Reklameagentur produziert und vom Tonband abgespielt werden…
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Nachtwächter
Bundestag des Tages aus dem Mund des lupenreinen Demokraten Volker Kauder: Wenn alle reden, die eine von der Fraktion abweichende Meinung haben, dann bricht das System zusammen. Nicht, dass noch jemand glaubt, die Schaukampfreden in der Quasselbude würden das halten, was das Wort »Debatte« verspricht.
Nachtrag: Link zu CDU Watch…
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Nachtwächter
Was bedeutet das eigentlich, wenn so ein Volks
zvertreter in Bundestage lt. Art. 38 GG nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet ist? Es bedeutet, dass er gegenüber der Fraktionsführung schriftlich erklären muss, warum er in der Abstimmung gegen die von der Fraktionsführung beschlossene Linie stimmt.