So so, ACTA ist Geschichte… und morgen wird Raider Twix genannt. Die Schublade, aus der das kroch, ist noch schwanger.
Schlagwort ACTA RSS
-
Nachtwächter
-
Nachtwächter
Terroristen des Tages sind Menschen, die gegen ACTA demonstrieren:
Also hören Sie, ist Ihnen nicht bekannt, dass Anonymous im polnischen Parlament demonstriert haben! Dies ist nicht nur eine Desinformations-Kampagne. Dies ist eine milde Form des Terrorismus, die den Menschen Angst macht. Es erschreckt sie. Es ist eine Phantasie. ACTA wurde zur Phantasie. Und das wird vom gesamten Internet unterstützt.
Und das ganze Internet (Vorsicht! Ich auch! Du auch!) ist nach Meinung von Marielle Gallo ein einziger großer Terror-Sympathisant!!1!elf!
-
Nachtwächter
Der »demokratische« Prozess wird bei ACTA genau so sein, wie das auch sonst in der EU üblich war und ist, zum Beispiel recht auffällig bei so genannten »Referenden« über diese EU-Verfassung, die jetzt nicht mehr so heißt: Einfach so lange über eine Sache abstimmen lassen, bis das Ergebnis wie gewünscht ist.
-
Nachtwächter
Es ist doch immer wieder interessant, wie gern die ACTA-Befürworter betonen, dass sich durch die Ratifizierung nichts ändere. Aber dass man dann ja gar nicht ratifizieren müsste, das ist ein Gedanke, der gar nicht erst aufkommen soll. Als kleiner Gegenpol zu dieser »Berichterstatterin« und ihren Übungen im Absondern von Neusprech und Politblah am besten noch einmal lesen, was der vorherige Berichterstatter Kader Arif abschließend zu dieser Maskerade erklärte…
Ich will auf deutlichst mögliche Art und Weise den gesamten Prozess, der zur Unterzeichnung dieses Abkommens geführt hat, anprangern: Das Fehlen jeglicher Einbeziehung von Organisationen aus der Zivilgesellschaft, den Mangel an Transparenz seit Beginn der Verhandlungen, die wiederholte Verschiebung der Unterzeichnung des Textes, ohne dass jemals eine Erklärung gegeben worden wäre, den geforderten Ausschluss des EU-Parlamentes, der bei mehreren Gelegenheiten in unseren Versammlungen ausgedrückt wurde.
Als Berichterstatter für diesen Vertrag wurde ich damit konfrontiert, niemals zuvor gesehene Manöver des rechten Flügel des Parlaments mit dem Ziel einer beschleunigten Durchführung zu erleben, noch bevor die öffentliche Meinung alarmiert werden könnte, so dass dem Parlament sein Recht auf Ausdruck entzogen wurde und die verfügbaren Instrumente nicht angwandt wurden, den Bürgern die berechtigten Forderungen zu vermitteln.
Jeder weiß: Das ACTA-Abkommen ist problematisch, weil es Auswirkungen auf die bürgerlichen Freiheiten hat; sei es wegen der Art und Weise, in der ein Internet-Provider haftet, wegen seiner Auswirkungen auf die Fertigung von Generika, oder wegen des geringen Schutzes, der darin Geodaten eingeräumt wird.
Diese Vereinbarung kann erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Bürger haben. Dennoch wird alles dafür getan, das Europäische Parlament daran zu hindern, sein Wort in dieser Angelegenheit einzulegen. Das ist der Grund, weshalb ich heute, nachdem ich diesen Bericht, für die ich verantwortlich war, abgeschlossen habe, ein starkes Signal senden will und die Öffentlichkeit über diese inakzeptable Situation alarmieren möchte. Ich werde mich an dieser Maskerade nicht weiter beteiligen.
Wer wirklich Französisch kann, bekommt diesen Text vermutlich etwas besser übersetzt…
-
Nachtwächter
Die EU-Kommission, die EU-Kommission, die EU-Kommission, die hat immer recht und jeder Protest gegen ACTA ist demokratisch nicht legitimiert. Wer hat die EU-Kommission noch mal gewählt?
-
Nachtwächter
Es geht und ging der Bundesregierung also
nienicht um die Frage, ›ob‹ man ACTA ratifizieren soll, sondern nur um die Frage ›wann‹ dies geschehen soll – na, ist doch klar, wann das mit größter Wahrscheinlichkeit geschehen wird. Es gibt doch im Sommer eine Brüllball-Europameisterschaft. Wenn der Fußball die Medien regiert und hohle Köpfe bierselig mit verkümmerten Waden ihre schwarz-rot-goldnen Euphoriefetzen schwingen, weil der Flimmerball im Netze zappelt, dann kann man in aller Ruhe und ziemlich unbemerkt die Interessen der Menschen in Deutschland an den Meistbietenden verhökern. -
Nachtwächter
Hab ich eigentlich schon die Petition »Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA« hier verlinkt? Nein? Gut, dann eben jetzt.
-
Nachtwächter
-
Nachtwächter
ACTA-Brüllerchen des Tages: Der Vertreter Österreichs teilte mit, man erhalte seit der Unterzeichnung eine Flut von Anfragen aus der Netzgemeinde, von Abgeordneten und Ministerien, und bat die EU-Kommission um Unterstützung. Man müsse die Gegner überzeugen und könne nicht einfach deren Argumentation mit dem Hinweis zurückweisen, sie hätten ›keine Ahnung‹ – aber ihr wisst schon, was ihr da abgenickt habt und warum ihr das getan habt, oder?!
-
Nachtwächter
Die Contentindustrie und die Rechteverwerter haben mal kurz klar gemacht, was sie unter »Demokratie« verstehen.
-
Nachtwächter
Auch in Bulgarien ists vorbei mit dem schnellen Unterschreiben und Durchbringen von ACTA.
-
Nachtwächter
[…] der Einzige, der definitiv keine Rechte an seinem Werk hat, bin ich – der Urheber.
Friedrich Küppersbusch