Login PROMIS: Eine globale Verschwörung – ZDF Doku von 1996 (leider mit Dropouts)
Noch schnell vor der Abschaltung des Blah.
Niemand hat etwas gewusst!? Weiter pennen!
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Noch schnell vor der Abschaltung des Blah.
Niemand hat etwas gewusst!? Weiter pennen!
Washington. Am vergangenen Mittwoch hat erstmals seit fünf Jahren wieder eine Anhörung im US-Senat zum US-Gefangenenlager in Guantánamo Bay, Kuba, stattgefunden. Trotz wiederholter Bekräftigungen der Regierung von Präsident Barack Obama, das Folterlager schließen zu wollen, fehlte bei der Anhörung jedoch ein Vertreter des Weißen Hauses. Auch die ausdrückliche Bitte des vorsitzenden Senators Dick Durbin (Illinois) an Obama, sich in der Sitzung für die Schließung stark zu machen, wurde von der Regierung zurückgewiesen.[…]«
»Das Gutachten/Die Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen ist fertig
Liebe Freunde –
„Was lange währt, wird endlich gut“: Die lange ersehnte, rein verfassungsrechtliche Auseinandersetzung mit dem Unrecht der Sanktionen ist da.
Ursprünglich hatten wir gedacht, ein juristisches Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV erstellen zu lassen.
Nach etlichen Wendungen ist jetzt sogar ein fertiger „Antrag auf eine Richtervorlage“ daraus geworden. Das ist: ein vollständiges juristischen Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen, dieses aber schon in eine Form gebracht, dass man es gleich als Klage beim Sozialgericht einreichen und ein Richter daraus eine Klage nach Karlsruhe verfassen kann.[…]
[…]Der hier veröffentlichte „Antrag auf Richtervorlage“ soll allen, die ihn verwenden wollen, uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Er liegt für Menschen unter 25 Jahren und für Menschen über 25 Jahren vor. Je mehr Menschen ihn nutzen, desto mehr Richter werden vor die Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen gestellt – und desto eher besteht Aussicht, dass ein Richter die Vorlage tatsächlich nach Karlsruhe weiterreicht.[…]«
»Unwürdiges amerikanisch-russisches Geschachere um Snowden
Ich hatte bereits mehrfach meine tiefe Sorge über den Verbleib von Edward Snowden in Rußland geäußerst. Die Entwicklung scheint mir leider Recht zu geben. Denn Snowden ist für Putin nur ein Instrument zur Umsetzung seiner egozentrischen Machtpolitik. Die USA und Rußland spielen sich die Bälle zu, denn jeder ist daran interessiert, daß die eigenen autoritären Machenschaften nicht an die große Glocke gehängt werden. Dazu paßt der neueste Vorstoß von US-Justizminister Eric Holder, der auf eine Auslieferung von Snowden abzielt. Das an Heuchelei nicht zu überbietende verlockende Angebot Holders ködert mit folgenden Versprechen, die er dem russischen Amtskollegen Alexander Wladimirowitsch Konowalow gegenüber abgegeben hat:
- Snowden erwarte in den USA ein faires Verfahren vor einem Zivilgericht, bei dem er auf „alle seine Rechte“ bauen könne.
- Großzügig und ausnahmsweise will man in den USA auf Folter verzichten.
- Als besonderes Schmankerl winkt Holder mit dem Hinweis, daß man das öffentliche Schauspiel einer US-Todesstrafe-Prozedur vorerst nicht anstrebe.
[…]«
Dazu etwas Musik.
»Britischer Pornofilter blockt auch andere Inhalte
[…]Der Pornofilter, den die britische Regierung bei Internet Service Providern installiert, wird auch für andere Inhalte eingesetzt. Das berichtet die digitale Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group unter Berufung auf Internet Provider. Danach können die Nutzer Internetfilter aktivieren für die Themenbereiche »Pornografie, Gewaltdarstellungen, extremistische und terroristische politische Inhalte, Webseiten zu Magersucht und Essstörung, Suizid-Webseiten, Alkohol, Rauchen, Web-Foren, esoterisches Material und Umgehungstools für Netzsperren.«
Je nach Internet-Anbieter könne das Filterangebot unterschiedlich ausfallen. »Hier wird deutlich, dass David Cameron die Menschen schlafwandelnd in die Zensur führen will«, kommentierte Jim Killock von der Open Rights Group.[…]«
[…]Amerikanische Idee? Der Traum vom Tellerwäscher und der Irrglaube von der alles regelnden Kraft der Wirtschaft sowie die Bereitwilligkeit des konformen Bürgers, der mit der Fähigkeit eines Stehaufmännchen funktionieren muß, geduldig Unterbezahlung und Hausen in Holzhütten sowie Campingbuden akzeptiert und freiwillig als Heimatloser ständig Ortswechsel durchführt, wenn er nicht verhungern will. Den als krasser Gegensatz im Hinblick auf die vorherrschenden Verhältnisse hoch gehaltene „American Dream“ vom Aufstieg durch harte Arbeit und Fleiß, verteidigte Obama in Predigermanier. Der amerikanische „Way of Life“ ist einfach nicht totzukriegen, selbst wenn er weltweit mit Leichen gepflastert ist.[…]«
»Lawmakers Who Upheld NSA Phone Spying Received Double the Defense Industry Cash
[…]The investigation shows that defense cash was a better predictor of a member’s vote on the Amash amendment than party affiliation. House members who voted to continue the massive phone-call-metadata spy program, on average, raked in 122 percent more money from defense contractors than those who voted Wednesday to dismantle it.[…]
[…]“How can we trust legislators to vote in the public interest when they are dependent on industry campaign funding to get elected? Our broken money and politics system forces lawmakers into a conflict of interest between lawmakers’ voters and their donors,” said Daniel G. Newman, MapLight’s president and co-founder.[…]«
»[…]Vier Etappen, legt die Soziologin in ihrem Buch dar, müssen Männer in der Türkei überwinden, um zum Mann zu werden: Beschneidung, Wehrdienst, Beruf und schließlich die Eheschließung als Endstation. Der Militärdienst ist dabei eine Erfahrung von Maßregelung, Erduldung und Gewalt. Das erlebte Hin und Her zwischen Machtverheißung und Machtlosigkeit verwandele die Rekruten in schizophrene Wesen, die zwar zerbrechlich sind, „aber diese Zerbrechlichkeit mit verschiedenen Mauern, Masken und Machtdemonstrationen zu verheimlichen“ suchen. „Man ergibt sich“ – so wird der Eintritt in die Armee im Türkischen wörtlich genannt.
“Man ergibt sich” … das ist auch das Prinzip, das der neue deutsche Sozialstaat fährt. Galt früher noch das Prinzip, dass Sozialhilfe vorübergehend ein Abgleiten in die Armut, ja sogar ein Sinken des Lebensstandards in Notlagen verhindern sollte, ist heute Hartz IV das soziale Todesurteil. Ein aktuell für Aufregung sorgende Broschüre des Jobcenters Pinneberg verdeutlicht dies sehr schön. Dort bekommt – in lustig gezeichneter Form – eine Familie den harten, strafenden Arm der Sozialgesetzgebung zu spüren: verschönt als “Spartipps” dargestellt, wird der Familie vor allem eins klar gemacht: ihr seid draußen … und ihr solltet euer Konsumverhalten und eure Wohnsituation umgehend schnell darauf einstellen, dass ihr draußen bleibt – und zwar für immer.
Die Familie – ergibt sich. Ihre Zerbrechlichkeit wurde ihr deutlich vor Augen geführt.[…]«
[via]
Deppenmoderator im Frühstücksfernsehen des ÖRR so:
»Viele Firmen nutzen solche Clouds, weil sie sich dadurch ein ganzes Rechenzentrum[sic] sparen können!«.
Mal davon abgesehen, das die wenigsten ein »ganzes Rechenzentrum« bräuchten, hab ich die Erfahrung gemacht, dass es eher Dummheit, Faulheit und der Geiz bzw. die Gier ist, warum kleine bis mittelständige Unternehmer ihre Daten in die Marketing-Luftnummer-Wolke geben.
»Landgericht Regensburg beugt das Recht im Fall Mollath
oder
Neues aus der Anstalt: Justitia hat schwer einen an der Klatsche[…]Diese Auflistung von faulen Ausreden erweckt doch geradezu den Eindruck, daß es sich um ein konstruiertes Wiederaufnahme-Verfahren handelt, bei dem das Urteil schon vorher feststand. Das Gericht läßt ein merkwürdiges Rechtsverständnis erkennen, dem nicht Wahrheit, wirkliche Gerechtigkeit und Berücksichtigung von Fakten am Herzen liegt sondern ausschließlich Rechtsbürokratismus.[…]«
»DIE VEREINIGTEN TERROR-STAATEN
Alles nur, um die Welt frei und sicher zu machen
Als ich noch in einem dicken Bauch lag, war es ein amerikanischer Soldat – das Ende des zweiten Weltkriegs erlebte meine Mutter auf der Flucht vor dem Bombenkrieg auf dem Land in einer späteren Besatzungszone – der sie und mich mit einem Armee-Auto zu einer Gebärstation fuhr: »Na, Madam, ein Junge für den Führer?«, fragte der Fahrer. Für diesen Spott hatte meine Mutter keinen rechten Sinn, ihr drohte eine Fehlgeburt. Der Mann mit dem Jeep schaffte die Gebärende rechtzeitig in ein Krankenhaus. Damals hatten die Amerikaner, gemeinsam mit anderen Alliierten, versteht sich, uns Deutsche von den Nazis befreit. Und, meine Mutter war sich da sicher, auch mein kleines Leben gerettet. Jedenfalls wurde ich kein `Junge für den Führer´. Dafür bin ich den Amerikanern bis heute dankbar. Doch was ist aus den USA, dem Land der Freien und der Befreier, geworden?[…]
[…]Manchmal, wenn ich mir statt Abendbrot Gedanken mache, frage ich mich, wozu mich die Amerikaner eigentlich befreit haben. Ihr Interesse an der Freiheit der Völker hat ebenso rapide nachgelassen wie ihre Neigung gewachsen ist, die Freiheit meiner informationellen Selbstbestimmung abzuschaffen. Immerhin bin ich kein `Junge für den Führer´ geworden. Auch sonst ist meine Lust geführt zu werden sehr gering. Ganz sicher will ich nicht an der Nase herumgeführt werden. Von einer Macht, die seit Jahrzehnten andere Länder und Völker terrorisiert, und unter dem Deckmantel des `Kampfes gegen den Terror´ unsere ohnehin begrenzte Freiheit ihrem Regime unterwerfen will.«
Nicht nur der Anfang und das Ende des Artikels finde ich lesenswert.