Kommentare zu: Die Piratenpartei und die Humanistische Union ha … http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/ Kurz und knapp und blah... Wed, 31 Jul 2013 20:21:22 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.6 Von: fritz the cat http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/comment-page-1/#comment-13636 fritz the cat Wed, 19 Oct 2011 13:20:41 +0000 http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/#comment-13636 @Joachim Herrmann: Sie sind nicht Ludwig XIV! Wir schreiben das Jahr 2011!

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Von: fritz the cat http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/comment-page-1/#comment-13630 fritz the cat Wed, 19 Oct 2011 08:12:59 +0000 http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/#comment-13630 »[…]In dem Schriftwechsel zwischen Ministerium, Oberlandesgerichtspräsidenten und Generalstaatsanwälten, der der FR vorliegt, geht es um eine Spionagesoftware, die von der Firma DigiTask im hessischen Haiger entwickelt wurde. In der „Leistungsbeschreibung“ von DigiTask finden sich alle Spionage-Funktionen, die jetzt beim Bundestrojaner als rechtswidrig gebrandmarkt werden[…]Das alles hätten demnach Verantwortliche im Innenministerium, die OLG-Präsidenten sowie die Generalstaatsanwälte bereits von Anfang an gewusst.[…]Vermutlich werden sie sich spätestens jetzt wieder an dieses Direktionsrecht erinnern und die Staatsanwaltschaften anweisen, nicht zu ermitteln.»

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Von: fritz the cat http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/comment-page-1/#comment-13620 fritz the cat Mon, 17 Oct 2011 14:25:55 +0000 http://localhost/blah-dev/2011/10/17/die-piratenpartei-und-die-humanistische-union-ha/#comment-13620 Genießen die HerrenInnen MinisterInnen nicht Immunität?
Und müsste diese Immunität nicht vom (Landes)Parlament erst aufgehoben werden um so eine/n MinisterInn strafrechtlich belangen zu können?

Wenn ja, dann denke ich ebenfalls, es wird keine Folgen haben (außer eben die gesteigerte Wahrnehmung der Öffentlichkeit), denn ich glaube nicht, dass die Parlament-Arier wegen dem Staatstrojaner einen ihrer Bandenmitglieder entimmunisieren werden.

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