Was bedeutet das eigentlich, wenn so ein Volkszvertreter in Bundestage lt. Art. 38 GG nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet ist? Es bedeutet, dass er gegenüber der Fraktionsführung schriftlich erklären muss, warum er in der Abstimmung gegen die von der Fraktionsführung beschlossene Linie stimmt.
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Nachtwächter
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Ludmila Anatolevna Pütsch tritt für Pro Deutschland zur kommenden Wahl in Berlin an, und sie hat es sich wirklich verdient, dass man sich ihre ebenso nach »Pro« wie nach »Deutschland« klingenden Stellungnahmen auf Abgeordnetenwatch einmal anschaut. Es ist ein ganz besonderes Lesevergnügen, ich möchte da gar nichts durch Zitate vorwegnehmen. [via] [dauerhaft archivierte Version]
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Der Knecht der Herren mit dem wühlenden Tunnelbohrer übt sich in nützlicher Unterstützung für eine vernünftige Sache.
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Brüller des Tages: Ursula von der Leyen klingt doch manchmal sehr anders, wenn sie ein paar Länder benennen soll, in denen Pornographie mit Kindern legal ist. Zumindest sehr anders als im Wahlkampf. Da weiß man, mit was für einer bewussten Lügnerin man es bei der werten Frau
PropagandistinMinisterin zu tun hat. [via] -
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An sich misst man die Arroganz eines Abgeordneten in der Maßeinheit Wiefelspütz, aber Christian Kleiminger (SPD) scheint auch nicht schlecht zu sein, wenn er sich für seine Verräterpartei so richtig twittrig im Wahlkampf 2.0 übt und dabei zu gewissen Fragen ein fröhliches »Ich weiß, dass sie von den Piraten sind. Darum rede ich nicht über dieses Thema.« in die Tasten haut – vielleicht mag er irgendwann einmal auf Abgeordnetenwatch dazu Stellung beziehen. Aber ich nehme mal an, die vielen Interessierten können lange darauf warten. [via, via]
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Wiefelspütz mal wieder, dieses Synonym für Arroganz: Was soll denn ein Computer sein? [via]