Hui, schön zum Parteitag macht die SPD ein bisschen neu in Internet: Und endlich sieht die Website der Partei nicht mehr aus wie alter Wein in digitalen Schläuchen, wie Web gewordene Broschüren und Ansammlungen von unleserlichen Pressemeldungen – sondern wie Essig in Stil des Web Zwo Null, denke ich mir weiter. In Sachen Internet rufe ich der gesamten classe politique in der BRD nur noch eines zu: GASMOP!
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Nachtwächter
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Da wächst zusammen, was zusammen gehört: Die NPD wirbt auf Flugblättern mit Zitaten von Herrn Sarrazin (SPD).
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Warum denn die Produktion nach China auslagern, wenn es in Stuttgart dank der schröderschen rot-grünen Armutsarbeitsgesetze (nein, Herr Hartz konnte keine Gesetze machen) genau so billig geht. Und aus der Statistik sind die ganzen Leute in den so genannten Qualifizierungsmaßnahmen auch draußen. [via]
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Brüller des Tages: Unsere Vorstellung von Netzneutralität. [via]
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Heute ist ja so ein richtiger »SPD-Tag«, und da darf auch das nicht fehlen: Der Vorsitzende eines Ortsvereins der SPD erzwingt den Abzug eines Infostandes der Piratenpartei auf einem kleinen kommerziellen Festival mit der Drohung, diese Veranstaltung in den nächsten Jahren zu verhindern, wenn die Piratenpartei dort ihren Infostand stehen lassen dürfen. Tolle Provinzposse, genau richtig fürs Sommerloch. Aber nicht gleich »Zensur« schreien, das war kein Verbot im öffentlichen Raum, da hat einfach jemand seine Macht über Räumlichkeiten ausgespielt, denn der Typ war auch Vorsitzender des Vereines, der diese Räumlichkeiten verwaltet – solche Häufungen von Ämtern auf eine Person gibt es außerhalb der großen Städte eben recht oft. Aber an einem Tag wie heute, wo sich die SPD so richtig netzneutral aus dem Fenster lehnt, ist sogar so eine Provinzposse schmackhaft…
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Ach, apropos SPD, die sind ja auf einmal so richtig pro Netzneutralität geworden…
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Hey, die SPD gibt einen Einblick in die BRD-Außenpolitik der Zukunft, wenn Rainer Arnold über die Kürzungen bei der Bundeswehr spricht: »Auch reiche der geplante Umfang nicht aus, um mehrere größere Auslandseinsätze gleichzeitig bestreiten zu können« – na, gut dass das mal so deutlich im Namen der SPD-Bundestagsfraktion gesagt wurde, damit auch jeder weiß, woran er ist. [via Fefe]
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Verfassungsfeind des Tages ist Ehrhart Körting (SPD), Innensenator von Berlin: Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts […] hält Körting angesichts der eskalierenden linksradikalen Gewalt wie bei dem Bombenwurf auf Polizisten vom Sonnabend für nicht realitätstauglich. Man stelle sich einmal vor, wir machten uns alle eine derartige Meinung zueigen…
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Die SPD in NRW will nicht mit der Rent-a-Rüttgers-Partei koalieren. Tja, da wird wohl bald schon neu gewählt werden…
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Der »rechtsfreie Raum« war gestern, und jetzt wird es mit der (recht unbeholfenen) Formulierung von der »freien Wildbahn« versucht.
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Die überraschende Einsicht des Tages ist es, warum es mit der SPD so fürchterlich abwärts gegangen ist. Auf die Altlasten des Schröder-Fischer-Regimes und die unselige Hartz-IV-Massenverarmung und Entrechtung wäre man doch niemals gekommen, oder?