Vergesst den Bundestrojaner, denn jetzt soll der Eurotrojaner kommen. Unbedingt auch den galligen Kommentar bei Fefe lesen!
Kommentare
Kommentieren
In der Archivversion kann nicht kommentiert werden.
Vergesst den Bundestrojaner, denn jetzt soll der Eurotrojaner kommen. Unbedingt auch den galligen Kommentar bei Fefe lesen!
In der Archivversion kann nicht kommentiert werden.
Bio am 2.12.2008 um 11:00
ganz toll mal wieder.
»machen wir halt ne eu-richtline draus. dann müssen wir das umsetzen.«
deshalb brauchen wir einen entscheid der verfassungsrichter (ja, ich weiss ja. aber nehmen wir mal den normalfall), denn dann würde solch eine EU-richtline gegen nationales recht verstossen.
aber anscheinend sind sie noch schlauer. man genemigt das ganze einfach für die europolizei. dann kannste dich auch garnimmer national dagegen wehren.
schöne neue welt!
Bio am 2.12.2008 um 11:28
auszug aus dem heise artikel:
»Neben einem standardisierten europäischen Informationssystem und besserer Koordination bei allen Formen von Cybercrime sind darin auch gemeinse Internet-Ermittlungsteams der EU und grenzüberschreitende heimliche Online-Durchsuchungen angedacht, wenn entsprechende Regelungen in dem jeweiligen Mitgliedsland, in dem die Ermittlung durchgeführt weren soll, gesetzlich verankert sind.«
also wie ich oben schon geschrieben habe. wir brauchen eine nationale entscheidung dagegen. scheinbar ist der SSchäuble nur ein vorbote für die europaweite bespitzelung.
man kann da auch herauslesen, dass es um weit mehr als nur terrorbekämpfung geht. im grunde geht es um alle erdenklichen straftaten. und. es geht um die allumfassende überwachung der eu-bürger.
»Für die »Online-Fahndung nach Tätern« müsse der Internetverkehr überwacht werden.«
dann haben wir hier in EU chinesische verhälltnisse. vielleicht nicht in der zensur, auszuschliesen wäre das aber nicht, aber sicherlich in der überwachung des internetverhaltens aller bürger.
das ganze ist mal wieder ein kandidat für einen dauerkotzreiz *würg*
cassiel am 2.12.2008 um 19:49
Österreichischen Verhältnisse, wo auf Grundlage von Anti-Terrorgesetzen, die gegen Terroristen und organisierte Kriminalität a la Mafia »gedacht« waren, Tierschutz als Kapitalverbrechen behandelt wird, inklusive jahrelange Überwachung, Razziaüberfälle durch die Staatsmafia mit anschließender monatelanger unbegründeter Untersuchungshaft durch willige Richter, sowie operative Vernichtung, sind nur der Vorgeschmack.